Samstag, 1. Oktober 2016

Der halbjährliche Blick in die Glaskugel der Wirtschaftsentwicklung. Das Herbstgutachten 2016 wurde veröffentlicht. Und das IAB schaut auf den Arbeitsmarkt

Von Stefan Sell
Zweimal im Jahr - im Frühjahr und Herbst - werden wir mit der jeweiligen Gemeinschaftsdiagnose eines von der Bundesregierung beauftragten Konsortiums mehrerer Wirtschaftsforschungsinstitute bedient. Nun ist das Herbstgutachten 2016 veröffentlicht worden, es trägt den Titel Deutsche Wirtschaft gut ausgelastet – Wirtschaftspolitik neu ausrichten und signalisiert damit schon die beiden Säulen dieser Gutachten: Nicht nur eine Bestandsaufnahme und eine Prognose, sondern auch die Bewertung der Wirtschaftspolitik und die Formulierung von Ratschlägen, was man hier anders, besser oder wie auch immer machen sollte.
»1,9 Prozent statt 1,6 Prozent: Die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute erhöhten ihre Konjunkturprognose für das laufende Jahr. Zugleich rufen sie Berlin zu einem wirtschaftspolitischen Kurswechsel auf«, so das Handelsblatt unter der Überschrift Wirtschaftsforscher erwarten mehr Wachstum. Und was sagen die Institute selbst?

»Die deutsche Wirtschaft befindet sich in einem moderaten Aufschwung. Das Bruttoinlandsprodukt dürfte in diesem Jahr um 1,9 Prozent und im kommenden Jahr um 1,4 Prozent zulegen. Im Jahr 2018 dürfte die Expansionsrate bei 1,6 Prozent liegen ...  derzeit (sind es) weniger die Unternehmensinvestitionen, die den Aufschwung tragen: Von der Weltkonjunktur gehen nur geringe stimulierende Effekte aus, so dass die Exporte nur moderat steigen; zudem dürften sich in den außerordentlich niedrigen Kapitalmarktzinsen nicht nur die derzeitige Geldpolitik, sondern auch niedrige Wachstumserwartungen widerspiegeln. All dies hemmt die Ausrüstungsinvestitionen. So ist es weiterhin in erster Linie der Konsum, der den Aufschwung trägt. Der private Verbrauch profitiert dabei insbesondere vom anhaltenden Beschäftigungsaufbau, beim öffentlichen Konsum machen sich weiterhin die hohen Aufwendungen zur Unterbringung und Integration von Flüchtlingen bemerkbar. Der Wohnungsbau wird durch die niedrigen Zinsen angeregt.« (Gemeinschaftsdiagnose 2016: 9)

»Getragen wird der Aufschwung insbesondere von der Bauwirtschaft und den Dienstleistungssektoren sowie dem dort statt ndenden kräftigen Beschäftigungsaufbau. Die stabile Lohnentwicklung und die niedrigen Preissteigerungsraten lassen den privaten Konsum lebhaft expandieren. Aber auch die Konsumausgaben des Staates nehmen im Zusammenhang mit der Flüchtlingsmigration kräftig zu. Hingegen leistet die Industrie anders als in früheren Erholungsphasen einen nur unterdurchschnittlichen Beitrag. Die außerordentlich günstigen Finanzierungsbedingungen regen die Unternehmensinvestitionstätigkeit im Inland kaum an. Der nach wie vor hohe Finanzierungsüberschuss des Unternehmenssektors deutet darauf hin, dass ein großer Teil der Ersparnisse nicht in Deutschland, sondern im Ausland investiert wird ... Alles in allem dürfte das Bruttoinlandsprodukt im Durchschnitt des Jahres 2016 um 1,9 Prozent zunehmen ... Die Zahl der Erwerbstätigen wird wohl um gut 500.000 Personen über dem Vorjahr liegen. Die Zahl der registrierten Arbeitslosen sinkt aber nur leicht, um gut 100.000 Personen. Diese Diskrepanz geht nicht zuletzt auf die starke Zuwanderung zurück, die im Jahr 2016 das Erwerbspersonenpotenzial um 460.000 Personen erhöht. Ausschlaggebend ist hierfür vor allem die Zuwanderung aus den Staaten der Europäischen Union, während sich der Zuzug aus Fluchtregionen nur mit starker Verzögerung am Arbeitsmarkt bemerkbar macht.« (S. 10)

Hinsichtlich der Wirtschaftspolitik behaupten die Wirtschaftsforscher in ihrem Gutachten: Die Finanzpolitik setzte in den vergangenen Jahren ihre Prioritäten zumeist bei konsumtiven und verteilungsorientierten Ausgaben anstatt bei wachstumsorientierten Maßnahmen.
Auf einer sehr allgemeinen Ebene wird gefordert: »Angesichts der Herausforderungen durch die Flüchtlingsmigration, aber auch langfristiger Belastungen für die deutsche Wirtschaft, wie sie insbesondere im Zusammenhang mit der demographischen Entwicklung absehbar sind, ist eine Neuausrichtung der Politik dringend angezeigt. Die Institute bekräftigen ihre Forderung nach einer Orientierung an langfristigen Zielen. Investive Ausgaben für Sach- und insbesondere Humankapital sowie eine beschäftigungsfreundliche Entlastung bei den Steuern und Sozialbeiträgen würden das Produktionspotenzial erhöhen.« (S. 11)

Das bewegt sich weitgehend im bekannten angebotsorientierten Rahmen. Wer eine dazu konträre Perspektive sucht, dem sei das Memorandum 2016 der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik empfohlen, das bereits im Frühjahr 2016 veröffentlicht wurde.

Apropos Prognosen über die naturgemäß immer unsichere Zukunft: Mit Blick auf den Arbeitsmarkt besonders wichtig sind die Einschätzungen zur Entwicklung von Beschäftigung und Arbeitslosigkeit, die das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) der Bundesagentur für Arbeit ebenfalls regelmäßig veröffentlicht. Das war auch diese Tage wieder der Fall: IAB­-Prognose 2016/2017: Arbeitslosigkeit sinkt weiter, so ist der Beitrag von Johann Fuchs et al. überschrieben. Aus der Zusammenfassung des IAB-Kurzberichts einige Aspekte:
»Der Aufwärtstrend der Erwerbstätigkeit hält an: Im Jahr 2017 erwarten wir ein Plus von 480.000 Personen. Dieses ist auf die stark wachsende sozialversicherungspflichtige Beschäftigung zurückzuführen.
Nach unserer Prognose sinkt die Arbeitslosigkeit im Jahresdurchschnitt 2016 um 110.000 und im Jahr 2017 um 70.000 Personen. Bei zunehmenden Eintritten von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt kann die Arbeitslosigkeit saisonbereinigt im Verlauf des nächsten Jahres vorübergehend auch leicht steigen.
Aufgrund der hohen Zuwanderung wächst das Erwerbspersonenpotenzial im Jahr 2016 um 380.000 und 2017 um noch einmal 360.000 Personen.«
(01.10.2016)