Freitag, 11. November 2016

Jenseits der Kaffeesatzleserei und der Figur der "abgehängten weißen Männer" bei der Obduktion des Wahlergebnisses in den USA. Es ist die Ungleichheit, die eine ganz eigene Bedeutung hat

Von Stefan Sell
Es wurde bereits im letzten Beitrag über die ökonomischen Auswirkungen des Ausgangs der Präsidentschaftswahlen in den USA (Finanzmärkte im Trump-Schock? Am Anfang überrascht, dann aber schnell wieder auf Kurs) in den Raum gestellt: Der von vielen anfangs im Nebel des Überraschungserfolgs von Donald Trump an die Wand gemalte Absturz "der Märkte" hat nicht stattgefunden - ganz im Gegenteil, wie die wenigen ausgewählten Kursverläufe auf den Aktien- und Devisenmärkten in der Abbildung andeuten. Nach einer Schrecksekunde, verbunden mit einem Kursrückgang auf den Aktienmärkten und einer Abwertung des Dollar konnte man innerhalb kürzester Zeit einen gegenteiligen Effekt beobachten. Die Kurse gingen nach oben und auch der  Dollar wertet (weiter) auf. Selbst das gute alte Gold als Sinnbild des sicheren Hafens hat nicht profitieren können von dem Wahlerfolg eines bislang in vielerlei Hinsicht völlig unberechenbaren nächsten Präsidenten der USA. Die Ursachen sind wie immer an "den Märkten" bei den Erwartungen zu finden, die sich in den Kursen abbilden und die man durchaus kompakt so auf den Punkt bringen kann: »Die Wall Street hat sich schnell vom Wahlschock erholt. Investoren hoffen auf Steuersenkungen, Deregulierung und mehr Militärausgaben durch den neuen Präsidenten«, kann man diesem Artikel entnehmen: US-Börse erreicht neue Rekordwerte. In dem Artikel Warum Trumps Sieg Anleger jubeln lässt wird darauf hingewiesen, dass ein staatlich finanziertes Konjunkturprogramm geplant sei, um die Wirtschaft anzukurbeln. Da wird auch die Frage nach der Finanzierung angesprochen: »Auf die Frage, wie er denn gedenke mit den Schulden der USA umzugehen, antwortete er: "You print the money". Die Zentralbank soll das Geld also einfach drucken. Diese klare Botschaft wird von den Märkten verstanden. Schon ist an den Börsen von einem möglichen "Trump-Boom" die Rede.«
Und so wenig einen die vielen ermüdenden Analyse- und Fragesendungen im Fernsehen weiterbringen, was das denn nun alles bedeuten könnte, hilft auch nicht der relativierende Hinweis, dass eigentlich Hillary Clinton die Wahl gewonnen hat, zumindest wenn man das misst an dem Tatbestand, wer die meisten Stimmen bekommen hat. Denn Clinton hat tatsächlich etwa 400.000 Stimmen mehr verbuchen können als der erfolgreiche Donald Trump, was eben an dem besonderen Wahlsystem in den Staaten liegt, das aus dem 18. Jahrhundert stammende Electoral College. "The winner takes it all", zumindest auf der Ebene der Bundesstaaten - ein Mechanismus, der übrigens auch erklärt, warum in einem Land mit mehr als 230 Millionen Wahlberechtigten (von denen etwas mehr als 50 Prozent am Ende auch gewählt haben), am Ende alles auf zwei Kandidaten hinausläuft (vgl. zu diesem Thema auch den Artikel Ist Clinton doch die heimliche Präsidentin? von Stefan Tomik).

Man kann es drehen und wenden wie man will - über die ökonomischen Auswirkungen dieser Wahl kann zum gegenwärtigen Zeitpunkt nur im oftmals luftleeren Raum spekuliert werden. Dass die Erwartungshaltung "der Märkte" offensichtlich positiv ist, wurde bereits mit dem Hinweis auf die (möglicherweise) mit Trump einhergehende wirtschaftspolitische Ausrichtung auf Steuersenkungen, Deregulierung und steigende (nicht nur Militär-)Ausgaben des Staates zu erklären versucht.

Und die Ankündigung Trumps - die er auch nach der Wahl erneut bestätigt hat -, Milliarden Dollar in ein Infrastrukturprogramm in den USA zu investieren, kann man auch so wie Philipp Stachelsky in seinem lesenswerten Kommentar Heilsame Demokralypse? einordnen:
»Bei allem verständlichen Entsetzten über diese „Demokralypse“ – wir wissen noch nicht, welche Politik Trump tatsächlich umsetzen wird. Es ist sogar gut möglich, dass er kurzfristig keinen Schaden anrichten, sondern die US-Wirtschaft (und damit auch die Weltwirtschaft) ankurbeln wird. Trump hat im Wahlkampf ein massives Investitionsprogramm versprochen. Bei seiner Siegesrede in der Wahlnacht kündigte er erneut an, Millionen neuer Jobs durch die Erneuerung der Infrastruktur zu schaffen.
Da die Republikaner ihre Mehrheiten im Kongress und im Senat behielten, wird Trump diese Pläne, die übrigens auch Hillary Clinton in ihrem Wahlprogramm hatte, ohne größere Widerstände umsetzen können. Womöglich sind es auch diese Wachstumsschübe, die dafür sorgten, dass die Finanzmärkte anders als vielfach befürchtet das Wahlergebnis ziemlich achselzuckend zur Kenntnis nahmen. Tatsächlich würde Trump sich damit in die Tradition seiner republikanischen Vorgänger einreihen, die die Staatsausgaben im historischen Vergleich deutlich stärker ausgeweitet haben als die vermeintlich keynesianisch geprägten Demokraten.«
Der reale Hintergrund ist ein reales ökonomisches Problem: »Die USA mahnen Deutschland, mehr in die Infrastruktur zu investieren. Doch für die eigenen maroden Straßen, wackelnden Brücken und leckenden Wasserleitungen in Amerika fehlen Hunderte Milliarden«, so Axel Postinett bereits im November 2014 in seinem Artikel Die verfallenden Staaten von Amerika. Der Artikel war der Beginn der Serie „Amerika zerbröselt“ im Handelsblatt. Die Situation seitdem hat sich von Tag zu Tag weiter  verschlechtert. Es liegen zahlreiche Berichte und kritische Beiträge zu diesem Thema vor, immer mit der gleichen Botschaft: Die marode US-Infrastruktur. Man kann auch sagen: Egal, wer Präsident ist und wird, das Thema lässt sich angesichts des erreichten Verfallsstadiums nicht mehr verschieben auf nachfolgende Politikergenerationen.

Zur "Infrastruktur" in einem pervertierten Sinn gehört auch die immer wieder im Zusammenhang mit Trump genannte "Mauer", die zwischen den USA und Mexiko gebaut werden soll. Obgleich diese in weiten Teilen in Form eines Grenzzauns schon errichtet worden ist. Bereits in meinem letzten Beitrag zur Einordnung des Ausgangs der US-Wahl hatte ich in diesem Kontext den Chef des Baukonzerns HeidelbergCement, Bernd Scheifele, zitiert, der sich positiv über die Wahl von Trump geäußert hatte: Es sei damit zu rechnen, dass der Staat unter Trump mehr in Infrastruktur investiere. Und: Falls Trump tatsächlich die angekündigte Mauer an der Grenze zu Mexiko bauen lasse, könne HeidelbergCement davon als Lieferant profitieren. Werde Trump wie angekündigt eine Mauer an der Grenze zu Mexiko bauen, werde sie "nicht aus Holz gebaut, sondern aus Zement", frohlockte Scheitele. Das hat ihm eine Menge Publicity eingebracht: Empörung über HeidelbergCement-Chef wegen Mauer-Spruch.
Weitaus hilfreicher als die Auseinandersetzung mit solchen Scharmützeln ist der wissenschaftliche Blick auf dieses Thema, in dem enorme gesellschaftliche Konfliktpotenziale für die USA selbst liegen. Dazu sei diese Ausarbeitung empfohlen:
Daniel E. Martínez (2016): Im Schatten der Mauer: Die Auswirkungen des US-amerikanischen Ausbaus von Grenzschutz und verstärkter Zuwanderungskontrolle, Berlin: Friedrich-Ebert-Stiftung, November 2016
Wir werden die wirkliche Entwicklung in den kommenden Monaten weiter begleiten. Aber bei aller Aufgeregtheit über den Wahlausgang bleibt zurückblickend, also hinsichtlich der Frage, wie es so einer wie Donald Trump am Ende entgegen aller Annahmen und Prognosen hat schaffen können, der Hinweis auf die Wirkkraft eines eben nicht nur volkswirtschaftlichen, sondern fundamentalen gesellschaftspolitischen Erklärungsfaktors für das, was gekommen ist: die zunehmende Ungleichheit. Und die - bzw. deren Leugnung - spielt ja in der modernen volkswirtschaftlichen Diskussion endlich eine wichtige, wenn auch heftig umstrittene Rolle (vgl. dazu beispielsweise meinen Beitrag Wenn Ungleichheit und sogar Armut zum Top-Thema werden, weil Ökonomen sich der Sache annehmen. Bedenkenswerte Aspekte einer ökonomischen Kritik der Ungleichheit und ihre Grenzen vom 16. März 2016).

Mit Blick auf den Wahlerfolg von Trump wird immer wieder darauf hingewiesen, dass es ihm gelungen sei, die "abgehängten (alten) weißen Männer" zu gewinnen und zur Stimmabgabe zu motivieren. Nett formuliert ist das eine mutige Verengung der in der Realität immer viel komplexeren Faktoren. Kritisch kann man hier auch von der Gefahr eines erneuten Tunnelblicks der Medien sprechen, weil man sich auf einen (scheinbar plausiblen) Erklärungsfaktor fokussiert und wie das Kaninchen auf die Schlange auf diesen einen Punkt starrend verharrt.

Dabei ist dieser Aspekt eingebettet in das Ungleichheitsthema insgesamt. Darauf verweist auch diese Analyse des in Brüssel ansässigen Think Tanks Bruegel: »Our early econometric analysis shows that Donald Trump performed more strongly in states with higher income inequality. He also did better in states with a higher share of less-educated, older, US-born and non-Hispanic voters«, berichten  Zsolt Darvas und Konstantinos Efstathiou in ihrem Beitrag Income inequality boosted Trump vote.
»Recent surveys and analyses ... show that the share of Trump votes was higher in counties with a higher share of white, middle-income, US-born, rural and less-educated voters. In our econometric regressions we control for some of these factors to see if income inequality has additional explanatory power. Using state-level data, we find that in all variants of our regressions income inequality has a positive and statistically significant parameter estimate ... This means that more unequal states were more likely to vote for Trump.«
Die Regressionsanalyse zeigt, dass bestimmte Faktoren den "swing towards the Republicans" (auf der Ebene der Bundesstaaten, eine Analyse auf der tieferen County-Ebene steht aus Datenverfügbarkeitsgründen noch aus) "erklären" können:
  • Income inequality is higher (measured as the Gini coefficient)
  • The Hispanic share of the population is lower
  • The foreign-born share of the population is lower
  • The share of the population that is young (19-44) is lower and the share of older people (45+) is higher
  • The share of the population with at most a high school degree is higher and the share of the population with at least some college education is lower. 
Keinen statistisch signifikanten Effekt hat die Analyse ergeben für die Merkmale Geschlecht und Anteil der afro-amerikanischen Bevölkerung.

Die Autoren schlussfolgern, dass »these state-level findings already indicate an important role for income inequality in predicting votes for Trump.« Damit - so ihre Interpretation - reiht sich dieser Befund ein in die Analysenergebnisse das Abstimmungsverhalten im Juli 2016 in Großbritannien betreffend, das zu einer Brexit-Mehrheit geführt hat (vgl. dazu die Analyse Brexit vote boosts case for inclusive growth von Zsolt Darvas vom 13. Juli 2016: »In the United Kingdom’s Brexit referendum, income inequality and poverty boosted ‘leave’ votes, in addition to geographical differences and larger shares of uneducated and older people in UK regions ... The actual presence of immigrants did not have a significant effect on the results. Disadvantaged people voted in smaller proportions.«)

Der eine oder andere wird sich noch erinnern an die Phrase "It's the economy, stupid" aus dem Wahlkampf 1992, mit dem der Herausforderer Bill Clinton den damaligen Amtsinhaber  George H. W. Bush besiegt hat.
Im Original hieß es übrigens "The economy, stupid", geprägt vom damaligen Wahlkampfstrategen  James Carville, der das als interne Botschaft an das Clinton-Wahlkampfteam verwendete, als einer von drei Botschaften, auf die sich die Wahlkämpfer für Bill Clinton fokussieren sollten - die beiden anderen waren "Change vs. more of the same" und "Don't forget health care."
Insofern könnte (und müsste) man im Jahr 2016 die Leitbotschaft so formulieren: "It's the inequality, stupid". Und das können und sollten sich auch die Wahlkämpfer in "old Europe" hinter die Ohren schreiben.

(11.11.2016)