Samstag, 18. Februar 2017

Die Eierlikör-Ökonomie von Oma als Fundament der Schäublonomics? Die Folgen der Austeritätspolitik diesseits und jenseits der Griechen

Griechenland ist zurück auf der internationalen Krisen-Bühne. Auf der Gläubiger-Seite gab und gibt es Streit, wie man mit diesem Land weiter verfahren soll (vg. dazu bereits den Beitrag Griechenland - Wie sollen die da raus kommen? Eine Abbildung verdeutlicht die Misere vom 8. Februar 2017 sowie zu den Hintergründen der aktuellen Auseinandersetzungen Die Wiederkehr der Drachme doch ante portas? Griechenland erneut zurück auf der Bühne der "Euro-Krise" vom 7. Februar 2017). Im Zentrum des Konflikts steht der Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), der scheinbar der einzige ist, der den Griechen mal reinen Wein einschenkt: Es wurde eben zu wenig reformiert und zu wenig gekürzt, deshalb haben die jetzt wieder Stress. Anders als bei uns, immerhin ist er ja der Hohepriester der "schwarzen Null" im deutschen Haushalt. Da hilft mit Blick auf diese unzuverlässigen Gesellen am Mittelmeer nur: den Druck erhöhen und den Griechen drohen.

Was aber, wenn in Wahrheit Schäubles Züchtigungskurs die wirtschaftliche Krise ungewollt verlängert? Thomas Fricke hat das hervorragend seziert in seinem Artikel Die Tücken der Schäublonomics. Die Logik der Schäublonomics illustriert er an diesem handfesten Beispiel:
»Bei Omas Haushaltskasse ist die Sache klar. Gibt Oma zehn Prozent mehr für Eierlikör aus als Rente reinkommt, muss sie ihre sonstigen Ausgaben eben um zehn Prozent kürzen. Fertig ist die schwarze Null. Das wird die Eierlikörindustrie aushalten.«
Was aber für Omas Haushaltskasse stimmt, muss für eine Volkswirtschaft nun keineswegs der Fall sein: »Wenn ein Finanzminister zehn Prozent weniger Geld ausgibt, fehlt gleich eine Menge Geld auf den Konten einer Menge Betroffener - bei Beamten, die kein Weihnachtsgeld mehr bekommen; oder Auftragnehmern vom Bau, die keine Schule oder Straße mehr bauen dürfen; oder Rentnern, die weniger Rente bekommen. Ein Schock mit Zirkelfolgen für den Kassenwart: Beamte oder Bauarbeiter haben dann auch weniger Einkommen, auf das er Steuern erheben kann; und die Betroffenen können weniger ausgeben - was für so einen Finanzminister entsprechend weniger Mehrwertsteuereinnahmen bedeutet.«

Wie fatal sich diese Kettenreaktion gerade im Euro-Raum ausgeprägt hat, ist Gegenstand einer neuen Studie, in der Ökonomen die Frage untersucht haben, warum die Euroländer während der Finanzkrise so viel schlechter aus der großen Rezession gekommen sind als andere Staaten weltweit. Ein Teil der Antwort, die uns die Studie liefert: Zu einem entscheidenden Teil lag die schlechtere Entwicklung der Euro-Staaten daran, dass sie zwischen 2010 und 2014 sehr viel stärker versucht haben, staatliche Ausgaben zu kürzen als etwa die Amerikaner. Die Studie im Original gibt es hier:

Christopher L. House, Christian Proebsting and Linda L. Tesar (2017): Austerity in the Aftermath of the Great Recession. NBER Working Paper 23147, Cambridge: National Bureau of Economic Research, February 2017

Thomas Fricke fasst einige der Befunde schlaglichtartig zusammen: Die staatlichen Ausgabenkürzungen haben sich negativ auf die Konsumdynamik ausgewirkt und die Unternehmen investierten deutlich weniger. Nach Schätzung der drei Ökonomen sank das Bruttoinlandsprodukt (BIP) im Schnitt um zwei Prozent, wenn Regierungen ihre Ausgaben um ein Prozent gemessen am BIP kürzten. Durch die verschärfte Rezession fehlten in den öffentlichen Kassen bei Griechen, Iren, Italienern, Spaniern und Portugiesen anschließend so viele (Steuer-)Einnahmen, dass die dortigen Finanzminister doch wieder Kredit aufnehmen mussten - und die Staatsschulden gemessen an der Wirtschaftsleistung gar nicht zurückgegangen sind. Rein rechnerisch hätten diese Schuldenquoten angesichts der vielen Kürzungen um 20 Prozentpunkte sinken müssen, schätzen die Ökonomen. Wegen der konjunkturellen Kollateralschäden der (vermeintlich) gut gemeinten Politik passierte aber das Gegenteil: Die Schuldenquoten lagen am Ende um 20 Punkte höher als vorher. Was für ein Drama. Hätten die Krisenländer auf die hastigen Kürzungswellen verzichtet, läge ihre Wirtschaftsleistung heute im Schnitt nur ein Prozent niedriger als vor der Krise. Statt tatsächlich 18 Prozent.

Fricke sortiert die Befunde der neuen Studie ein in den Sinneswandel, »der sich schon seit ein paar Jahren in der Ökonomenwelt vollzieht. Und der erklärt, warum unser Finanzminister mit seinem Kurs international zunehmend allein steht.« Und dieser Sinneswandel hin zu einer veränderten Sicht auf die Austeritätspolitik erklärt auch, »warum selbst die Ökonomen beim Internationalen Währungsfonds (IWF), einst Anführer der Orthodoxie, seit Monaten dagegenhalten, wenn Schäuble die griechische Krise mal wieder dadurch lösen will, den Leuten dort noch mehr Geld kürzen zu lassen. Der Fonds wolle nicht mehr Austerität, kontert Chefökonom Maurice Obstfeld, einer der weltweit renommiertesten Experten auf dem Gebiet. Weil so etwas ökonomisch einfach das Gegenteil von dem bewirkt, was alle wollen.«

Das Fazit von Fricke: »Natürlich heißt das nicht, dass man mehr oder weniger unsinnige staatliche Ausgaben nicht kürzen dürfte. Nur eben mit Verstand, eher langfristig und nicht mitten in der Rezession - anders als es jene Zuchtmeisterlogik gebietet, wonach nur in der Krise der (Leidens-)Druck auf vermeintlich unverständige Südpolitiker hoch genug ist.«

Und Griechenland? Stephan Kaufmann berichtet in seinem Artikel Die griechische Depression: »IWF und EU-Gläubiger stehen vor einer Einigung in Sachen Griechen-Rettung. Sicher ist, dass Athen weitere Sparmaßnahmen beschließen muss. Wie das Land das aushält, scheint nachrangig zu sein.« Sicher ist, dass Griechenland zusätzliche Sparmaßnahmen beschließen muss, um weiterer Kredite zu erhalten, mit denen es die alten Kredite bedient. Dazu Kaufmann: »Ökonomisch gesehen ist es ein Wahnsinn, von einem Land in der Krise und mit einer zweistelligen Arbeitslosenrate zu verlangen, dauerhaft hohe Überschüsse im Staatshaushalt zu erwirtschaften, anstatt jeden Euro in die eigene Wirtschaft zu stecken. Sparsamkeit zerstört. Das haben die vergangenen Jahre gezeigt, in denen Griechenland jedes Jahr Beträge zwischen acht und einem Prozent der Wirtschaftsleistung einsparen musste. Auf Deutschland übertragen hätten sich die Sparmaßnahmen – Ausgabensenkung und Steuererhöhungen – seit 2010 auf 130 Milliarden Euro belaufen. Jedes Jahr.«

Foto: Pixabay

Sell, Stefan (2017): Die Eierlikör-Ökonomie von Oma als Fundament der Schäublonomics? Die Folgen der Austeritätspolitik diesseits und jenseits der Griechen, Aktuelle Wirtschaftspresse, 18.02.2017