Montag, 1. Mai 2017

Quo vadis, Gewerkschaften?

Der 1. Mai, Tag der Arbeit. Für viele einer dieser gesetzlichen Feiertage, an denen man gerade nicht zur (bezahlten) Arbeit muss. Für einige der Tag, an dem man demonstrieren geht. Für die Arbeiterbewegung, was auch immer das genau ist. Oder weil die Gewerkschaft, bei der man Mitglied ist, einen zur Teilnahme aufruft. Oder weil man das immer so gemacht hat. Es wird ganz unterschiedliche Gründe geben.
Es ist ein wichtiger Tag für die Gewerkschaften - und die spielen in unserer Sozial- und Wirtschaftsordnung (immer noch) eine wichtige Rolle. Die FAZ hat es sich nicht nehmen lassen, pünktlich zum heutigen "Kampftag" der Arbeiterklasse, so hieß das mal früher, mit einigen Zahlen aus der Gegnerbeobachtung seitens des von den Arbeitgebern finanzierten Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) in Köln an die Öffentlichkeit zu treten. Weniger als jeder Fünfte ist Gewerkschafter, so ist der Artikel dazu überschrieben. Das legt natürlich schon den Finger auf eine offene Wunde der Gewerkschaftsbewegung, denn der Organisationsgrad ist eines der wichtigsten Kennzahlen für die Gewerkschaftsbewegung, handelt es sich doch um Mitgliederorganisationen. Die FAZ bezieht sich auf eine neue Veröffentlichung aus dem IW:
Adam Giza und Hagen Lesch (2017): Gewerkschaften: Verankerung ausbauen. IW-Kurzberichte 34/2017, Köln
Darin findet man einige interessante Aspekt - man muss aber wissen, dass die Zahlen, die das IW präsentiert, nicht Mitgliederdaten der Gewerkschaften sind, sondern aus dem Sozio-oekonomischen Panel (SOEP) stammen, also einer Bevölkerungsbefragung, wo lediglich abgefragt wird, ob man Gewerkschaftsmitglied ist oder nicht. Die IW-Zahlen fördern erwartbare Unterschiede hinsichtlich der Gewerkschaftsmitgliedschaft zu Tage: Arbeitnehmer sind mehr organisiert als Arbeitnehmerinnen, Vollzeitbeschäftigte mehr als Teilzeitbeschäftigte, im Osten sind es weniger als im Westen.
»Die größten Unterschiede hinsichtlich des gewerkschaftlichen Organisationsgrads sind beim Alter festzustellen. Werden die Arbeitnehmer in Altersklassen eingeteilt, ist ein linearer Zusammenhang zwischen Altersklasse und Organisationsgrad erkennbar: Die Klasse der 18- bis 30-Jährigen ist im Durchschnitt zu 12,1 Prozent organisiert, die Klasse der 31- bis 40-Jährigen zu 13,3, die der 41- bis 50-Jährigen zu 16,8 und die der über 50-Jährigen zu 25,9 Prozent. Damit weisen die älteren Arbeitnehmer im Vergleich zu den Arbeitnehmern bis 30 Jahre einen mehr als doppelt so hohen Organisationsgrad auf. Der Trend, dass der Anteil organisierter Arbeitnehmer immer älter wird, ohne dass genügend Zuwachs in den unteren Altersgruppen nachkommt, besteht schon seit den 1990er Jahren ... Ein zweites strukturelles Problem ist, dass die Mitgliederstruktur der Gewerkschaften zu wenig die Arbeitnehmerstruktur insgesamt abbildet ... So sind nicht nur Jüngere in den Gewerkschaften unterrepräsentiert, sondern auch Frauen, Angestellte und Hochqualifizierte. Und gerade diese Gruppen, die als schwerer organisierbar gelten, verzeichnen steigende Beschäftigungsanteile.«

Das IW weist darauf hin, dass die Gewerkschaften seit längerem versuchen, auf diese Entwicklung zu reagieren: »Die Strategien reichen vom Konzept der basisdemokratischen „Mitmachgewerkschaft“, wie es die IG Metall praktiziert, bis zum „Organisieren am Konflikt“, was die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di versucht.« Trotz der dadurch durchaus erzielten Erfolge ist die Verankerung der Gewerkschaften in der deutschen Arbeitnehmerschaft insgesamt schwach. Weiterführende Aspekte sowie ein Abriss der höchst ambivalenten Herausforderungen der Gewerkschaften findet man auch in diesem Blog-Beitrag: Gewerkschaften: Zwischen Auslaufmodell und Renaissance. Ein Spaziergang zwischen tariflosen Welten, dem Hoffen auf staatliche Stützräder und den Insidern der guten alten Tarifvertragswelt.

Die Gewerkschaften wurden schon oft für quasi tot erklärt. Aus den vielen Beispielen vgl. beispielsweise diesen Beitrag von David F. Milleker aus dem Jahr 1999: Die Krise der Gewerkschaften: »Die hohen Lohnabschlüsse der Tarifrunde 1999 verdecken, daß sich die deutschen Gewerkschaften bereits seit Beginn der 90er Jahre in einer Krise befinden. Diese manifestiert sich in einem starken Rückgang der Mitgliedschaft sowie einer deutlichen Abnahme der Flächentarifvertragsbindung und damit einem Legitimationsverlust bei den Lohnverhandlungen.« Und Mathias Greffrath zitiert in seinem Beitrag Die fragile Gegenmacht Ralf Dahrendorf aus dem Jahr 1984: "Gewerkschaften sind nicht mehr die vorwärtsweisenden Organisationen selbstbewusster Zukunftsgruppen. Ihre Thematik ist defensiv und ihre Anhängerschaft ängstlich." Sein Befund: Die  große Zeit der Gewerkschaften und der Sozialdemokratie gehe zu Ende. Im Großen und Ganzen hätten diese Organisationen ihre Ziele erreicht, der Klassenkampf sei beendet. In der neuen Welt der Globalisierung aber seien SPD und Gewerkschaften zu "Zukunftsbremsern" geworden, die notwendige Modernisierungen verhinderten.

Aber die Abgesänge auf die Gewerkschaften haben sich so nicht bewahrheitet, sie sind immer noch da und teilweise auch sehr erfolgreich unterwegs.

Aber auch Greffrath sieht natürlich die Herausforderungen aufgrund der Veränderungen der Arbeitswelt.
»Solidarität wird schwer organisierbar, wenn Automatisierung und Leiharbeit die Belegschaften schrumpfen lassen und spalten. Wenn in schlecht bezahlten Dienstleistungsjobs oder Start-ups überlebt geglaubte Formen des Sozialen wieder auftauchen: Extremformen des Tagelohns oder die ganz offiziell "mechanische Türken" genannten Heimarbeiter für Amazon, die am Computer für ein paar Cent im Stücklohn Korrektur lesen oder Adressen suchen - isoliert voneinander, in unsichtbarer Kooperation mit tausenden anderer an tausend Orten der Welt. Wie soll so etwas zu organisieren sein?«
Um die Frage, wie man hier neue Wege findet, die zu einer wieder stärkeren Organisation der Betroffenen führt, wird auch innerhalb der Gewerkschaften seit Jahren gerungen.

Eine der wichtigsten Fragen und Probleme für die Gewerkschaften in Deutschland ist sicher die Tarifbindung, die sich bis vor kurzem in einem Prozess des steten Niedergangs befand. An dieser Stelle gibt es unterschiedliche Vorstellungen darüber, wie man diesen Prozess wieder zugunsten der Gewerkschaften umdrehen kann. Sicher ist es nicht untertrieben, wenn man das als eine der Schicksalsfragen der Gewerkschaftsbewegung bezeichnet. Dazu das Interview Stärkung der Tarifbindung – Was können Arbeitgeberverbände und Gewerkschaften tun? mit Thorsten Schulten vom gewerkschaftsnahen Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Institut (WSI). Das Interview steht vor dem Hintergrund, dass auch in Nordrhein-Westfalen zwei Drittel der Betriebe nicht mehr tarifgebunden sind. Im Jahr 2015 waren es nur noch 36 % der Betriebe in Nordrhein-Westfalen, die durch einen Flächen- oder Firmentarifvertrag tariflich gebunden sind. Schulten kommt gleich zur Sache, wenn er ausführt:
»Der Gesetzgeber hatte ja bereits 2014 ein so genanntes Tarifautonomiestärkungsgesetz verabschiedet. Die dort beschlossene Erleichterung der Allgemeinverbindlicherklärung (AVE) von Tarifverträgen ist in der Praxis jedoch weitgehend ins Leere gelaufen. Dabei zeigen die Erfahrungen anderer europäischer Länder, dass eine deutlich höhere Tarifbindung möglich ist, wenn mehr Tarifverträge allgemeinverbindlich erklärt werden.«
Man muss sich  aber auch klar machen, dass die AVE eine Art staatliches Stützrad ist in Zeiten, in denen offensichtlich die Tarifbindung aus mehreren Gründen erodiert. Auch Schulten kennt und benennt das "doppelte Dilemma", mit dem wir es in diesem Bereich zu tun haben, also auf Gewerkschafts- wie aber auch auf Arbeitgeberseite, denn beiden muss etwas Unwahrscheinliches gelingen:
Bei den Gewerkschaften »gilt der Grundsatz, dass nur aktive und gut organisierte Belegschaften auch gute Tarifverträge durchsetzen können. Durch den damit verbundenen Abschied von der traditionellen Stellvertreterpolitik  konnten die Gewerkschaften in einigen Bereichen bereits gute Organisationserfolge erzielen und neue Tarifverträge durchsetzen.
Die  Arbeitgeberverbände müssen dagegen einen Weg finden, um sich aus der Sackgasse der OT-Mitgliedschaften wieder heraus zu manövrieren. Bei Gesamtmetall hat mittlerweile die Hälfte aller Mitgliedsfirmen einen OT–Status und ist nicht mehr an den Verbandstarif gebunden. Damit wird die Legitimation des Flächentarifvertrages systematisch untergraben.«

Stefan Sell (2017): Quo vadis, Gewerkschaften? , in: Aktuelle Wirtschaftspresse, 01.05.2017